Gemeinsame Verantwortung für die gemeinsame Sicherheit: für die Zukunft auf den Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Europa aufbauen

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USA – EUROPA
Gemeinsame Verantwortung für die gemeinsame Sicherheit: für die Zukunft auf den Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Europa aufbauen

Von A. Wess Mitchell
In diesem Artikel für DipNote, dem offiziellen Blog des US-Außenministeriums, erörtert der Leiter der Abteilung für europäische und eurasische Angelegenheiten, A. Wess Mitchell, unter anderem die gemeinsamen Interessen der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union, die Stärkung der Beziehungen zwischen der EU und der NATO und das amerikanische Bekenntnis zu Artikel 5 des Nordatlantikpakts. Der Beitrag erschien auch auf Medium.com.

Ich hatte die Ehre, Außenminister Tillerson auf seiner jüngsten, seiner siebten Reise nach Europa zu begleiten. Es war eine arbeitsreiche Woche, mit Terminen in Brüssel, Wien und Paris mit den NATO-Bündnispartnern, den Mitgliedern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und mit französischen Regierungsvertretern. Bei jedem dieser Treffen brachte der Außenminister das Bekenntnis der Vereinigten Staaten gegenüber ihren Verbündeten zum Ausdruck. Zusammen, indem wir gemeinsam Opfer bringen und Verantwortung tragen, so unterstrich er, können wir besser für Sicherheit und Wohlstand sorgen.

Mit Vertretern der EU haben wir ein gutes Gespräch geführt, in dem wir unter anderem unser gemeinsames Interesse daran betonten, entschieden Stellung gegen die Destabilisierungsversuche Irans im Nahen Osten und die inakzeptablen Angriffe und nuklearen Ambitionen der Volksrepublik Korea zu beziehen und die IS-Terrormiliz zu vernichten. Das atlantische Bündnis spielt für unsere gemeinsamen Sicherheitsziele eine bedeutende Rolle, und wir befürworten eine stärkere Zusammenarbeit zwischen der NATO und der EU, wobei wir es insbesondere für wichtig halten, dass die EU zu den echten Verteidigungsfähigkeiten Europas beiträgt.

Beim Ministertreffen der NATO bestätigte Außenminister Tillerson unser Bekenntnis zu Artikel 5 und zur transatlantischen Sicherheit. Unsere gemeinsame Sicherheit ist die Grundlage, auf der alle anderen Bestandteile des transatlantischen Bündnisses ruhen. Die NATO bietet die Sicherheit, die nicht nur unsere Staatsgebiete und Staatsbürger schützt, sondern auch unsere Werte, unsere Lebensweise und unser Recht, in Frieden zu leben. 

Allerdings „ist unsere Sicherheit dann am größten, wenn unsere Verbündeten und Partner ihren gerechten Teil der Last tragen“, sagte Außenminister Tillerson. Die zunehmende Zahl der Bündnispartner, die ihrer Verpflichtung nachkommen, bis 2024 zwei Prozent des BIP für die Verteidigung auszugeben, ist zwar ermutigend, aber die Vereinigten Staaten erwarten, dass dieses Jahr alle 29 Bündnispartner ihren Verteidigungshaushalt erhöhen. Die Bedrohungen, mit denen wir konfrontiert werden, verändern sich im Laufe der Zeit, und damit die NATO weiter effektiv bleibt, müssen wir stärker in unsere kollektive Verteidigung investieren. Wir sollten nicht nur mehr ausgeben, sondern auch „kluge“ Ausgaben tätigen. Die NATO-Bündnispartner haben sich außerdem verpflichtet, 20 Prozent ihrer Verteidigungsausgaben für Investitionen zu verwenden, die die NATO dafür rüstet, sich jeder möglichen Herausforderung zu stellen.

Unsere Gespräche bei der NATO und der OSZE haben wieder bestätigt, dass mit Russland nicht alles seinen gewohnten Gang geht. 

Der Außenminister hat in den Gesprächen immer wieder eine entschiedene Linie gegenüber Russland vertreten und betont, wie wichtig es sei, die territoriale Integrität der Ukraine zu verteidigen. Bei dem OSZE-Ministertreffen in Wien, an dem 57 Länder teilnahmen, hob der Außenminister Möglichkeiten hervor, die Zusammenarbeit bei gemeinsamen Sicherheitsbelangen zu vertiefen, insbesondere, was den langwierigen Konflikt in der Ukraine angeht, und rief noch einmal zur vollständigen Umsetzung der Minsker Abkommen auf. Die OSZE, ein wichtiger Pfeiler unserer gemeinsamen Sicherheit, spielt in der Ukraine mit ihrer Beobachtermission (Special Monitoring Mission – SSM), die objektiv über die Situation vor Ort berichtet, eine Schlüsselrolle. Der Außenminister unterstrich seine Unterstützung für die couragierten Mitglieder dieser Mission und rief Russland dazu auf, die Schikane und Gewalt gegen die SSM zu beenden. Er würdigte Joseph Stone, einen amerikanischen Sanitäter, der im April im Einsatz getötet wurde, und sprach den Mitgliedern der SMM für ihre Tapferkeit und ihr Engagement seine Anerkennung aus.

Auf jeder Station der Reise trafen wir die Mitglieder der amerikanischen Gemeinde im Ausland und ihre Familien. Der Außenminister traf sich mit Marineinfanteristen, Eagle Scouts von den Pfadfindern und Mitarbeitern der Botschaften. In Brüssel traf er sogar das neueste Mitglied der Auslandsgemeinde, den zwei Wochen alten Sohn von Mitarbeitern des auswärtigen Dienstes. Das wertvollste Kapital des Außenministeriums sind seine Mitarbeiter, hier in Washington wie auch im Ausland, und bei der Vorbereitung dieser Reise und währenddessen konnten wir immer wieder die Ergebnisse ihrer harten Arbeit und ihrer Fähigkeiten sehen. Ihre außergewöhnliche Arbeit führt mir vor Augen, wie geehrt ich mich fühlen kann, die Europaabteilung des Außenministeriums leiten zu dürfen. 

Wir haben uns gefreut, unserer transatlantischen Gemeinschaft dabei zusehen zu dürfen, wie sie arbeitet und mehr Verantwortung für unsere gemeinsame Verteidigung übernimmt. Die Anstrengungen der letzten 70 Jahre zeigen sich heute in einer starken und geeinten transatlantischen Partnerschaft. Die Vereinigten Staaten bekennen sich weiterhin zu den dauerhaften Beziehungen zu Europa, und auch in den kommenden Jahren werden diese Anstrengungen diese Beziehungen voranbringen.

https://de.usembassy.gov/de/gemeinsame-verantwortung-fuer-die-gemeinsame-sicherheit-auf-den-beziehungen-zwischen-den-usa-und-europa-aufbauen/

Originaltext: Shared Responsibility for Shared Security: Building on U.S.-Europe Relations for the Future